Die Demokratie kreativ weiterentwickeln - bevor die Politikverdrossenheit überhand nimmt
Die moderne Demokratie ist noch eine junge Einrichtung. Die Grundidee wurde 1863 sehr schön von Abraham Lincoln definiert als "Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk". Doch heute macht sich Verdrossenheit breit angesichts der Art und Weise, wie dieses Prinzip in die Praxis umgesetzt wird. Eine echte Herrschaft des Volkes, durch das Volk und für das Volk muss erst noch geschaffen werden. Es kann nicht damit getan sein, dass die Wähler alle paar Jahre in einer Wahl ihre Stimme abgeben.
Ein ausgereiftes Modell der Weiterentwicklung der Institutionen schlägt Johannes Heinrichs vor. Er hat es in mehreren Jahrzehnten erarbeitet. Vor allem weist er darauf hin, dass derzeit die Rolle der Wirtschaft so überragend ist, dass alle Demokratie sich heute daneben fast wie ein Sandkastenspiel ausnimmt. Als zweiten großen Mangel sieht er die Tatsache, dass durch die Parteiendemokratie für den Wähler nur die Auswahl zwischen kompletten ideologischen Blöcken bleibt, auch wenn er in der einen Frage mehr der einen Partei und in anderen Fragen mehr einer anderen Partei zustimmt. Das frustriert die Wähler auf Dauer. Zudem sehen sie, dass sie eigentlich nicht wirklich etwas bewegen können.
Als Lösung schlägt Heinrichs vor, das bestehende Parlament in vier separate Unter- oder Teilparlamente aufzuteilen:
- eines, das das Wirtschaftssystem reguliert
- ein zweites, das für die Politikaufgaben im engeren Sinne zuständig ist: Außen- und Innenpolitik, Sicherheit, Rechtsetzung
- ein drittes für die Kultur (Schule, Wissenschaft, Kunst, Publizistik) und
- das vierte für Grundwerte, ethische und religiöse Fragen (die Wertekommunikation).
Dies führt zu einer neuen ausgewogenen Verteilung der staatlichen Macht. Jedes Parlament wird separat gewählt und ist kleiner als das bisherige Gesamtparlament. Dort sitzen Menschen, die das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler haben, in den jeweiligen Fachfragen kompetent zu sein - sie brauchen nicht in allen Fragen alles zu können, wie es heute der Fall ist. Die vier Parlamente arbeiten in vielen Bereichen zusammen und stimmen sich ab, in anderen Bereichen entscheiden sie allein. Damit wird der (utopische) Allroundpolitiker überflüssig, ebenso die ideologischen Blöcke der Parteien, die zu allen Themen eine feste Meinung haben müssen, und Lobbyisten in der heutigen Form wird es auch nicht mehr geben.
Sehr ausführlich wird dieses Konzept vorgestellt in dem Buch:
Revolution der Demokratie. Eine konstruktive Bewusstseinsrevolution.
Zweite, aktualisierte Auflage, 350 Seiten, Sankt Augustin bei Bonn, ISBN 978-3896656469
Eine Kurzfassung bietet:
Johannes Heinrichs: Demokratiemanifest für die schweigende Mehrheit (2005, 119 Seiten). ISBN 954-449-201-1 sowie
Geht Demokratie auch anders? Um eine nicht-kapitalistische Synthese von direkter und parlamentarischer Demokratie, 44 Seiten, Berlin 2014
empfehlenswerte Internetseiten:
www.abgeordnetenwatch.de Wer vertritt mich im Bundestag?
epetitionen.bundestag.de aktuelle Petitionen mitzeichnen
de.unpacampaign.org Kampagne für ein Parlament bei den Vereinten Nationen